Mietrechtsänderungen 2019
Zum 01.01.2019 sind einige Mietrechtsänderungen in Kraft getreten, die für Mieter und Vermieter von Bedeutung sind.
Das haben wir uns zur Aufgabe gemacht:
Ihr Recht – unser Ziel
Zum 01.01.2019 sind einige Mietrechtsänderungen in Kraft getreten, die für Mieter und Vermieter von Bedeutung sind.
Der Erblasser kann in einem Testament oder Erbvertrag einen oder mehrere Erben zu Vollerben einsetzen. In diesem Fall geht der gesamte Nachlass ohne jegliche Einschränkung auf den bzw. die Erben über.
Im Jahr 2015 wurden 2,5 Millionen Verkehrsunfälle bei der Polizei gemeldet, davon rund 300.000 mit Personenschäden, bei einem Bestand von rund 56 Millionen Fahrzeugen in Deutschland.
Die Frage, ob ein Testament errichtet werden soll, stellt sich, wenn ein gewisses Alter erreicht ist oder äußere Umstände, wie Tod oder schwere Krankheiten anderer Personen, vor Augen führen, dass das Leben endlich ist.
In der täglichen Praxis wird immer wieder die Frage gestellt, wie ein Pflichtteilsberechtigter – meist ein Abkömmling, selten der Ehegatte – vom Erblasser durch letztwillige Verfügung oder/und durch Verfügung unter Lebenden so gestellt werden kann, dass er im Todesfall möglichst wenig Vermögen erhält.
In Deutschland steigen die Mieten in vielen Orten rasant an. Für viele Mieter stellt sich die Frage, wie und in welcher Höhe der Vermieter die Miete erhöhen darf.
Des Deutschen liebstes Kind ist sein Auto. Wer Kinder hat, unterschreibt diesen Satz sofort. Die rechtlichen Risiken sind beim Autokauf ungleich größer, wenn kein Neuwagen, sondern ein Gebrauchtwagen angeschafft wird.
Nachfolgend wird der wesentliche Inhalt eines Grundstückskaufvertrages dargestellt.
Oft beginnen die Schwierigkeiten nach einem Erbfall erst mit dem Auffinden eines Testamentes. Viele Erblasser verwenden in ihren letztwilligen Verfügungen Formulierungen, die für Außenstehende nicht eindeutig erkennen lassen, was der Erblasser mit seinem Testament tatsächlich erreichen wollte.
Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber das konkrete Fehlverhalten eines Arbeitnehmers und warnt ihn mit einer Kündigungsandrohung vor weiteren Verstößen.
Eine Abfindung ist die einmalige außerordentliche Zahlung, die ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust seines Arbeitsplatzes und der damit verbundenen Verdienstmöglichkeiten erhält.
Viele werden mit dem Begriff “Designrecht“ zunächst nichts weiter anfangen können. Wird als Beispiel dann aber der Rechtsstreit um das Design des Lindt Goldhasen oder die Auseinandersetzung Apple mit Samsung genannt, gibt es bereits genauere Vorstellungen.
Beim Kauf einer Eigentumswohnung werden die künftigen Wohnungseigentümer häufig zum ersten Mal mit den Begriffen “Sondereigentum” und “Gemeinschaftseigentum” konfrontiert.
Während die Gerichte früher oft zu prüfen hatten, „wer schuld an der Scheidung ist“, beschränkt sich das Gericht heute grundsätzlich darauf, festzustellen, dass die Ehe gescheitert ist.
Das neue Reiserecht ist am 1. Juli 2018 in Kraft getreten und auf alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Verträge anzuwenden.
Die Arbeitnehmer empfanden es als zutiefst ungerecht: Wenn sie infolge langer Erkrankung nicht den Jahresurlaub antreten konnten, verfiel der Urlaubsanspruch für diesen Zeitraum.
Sinn oder Nutzen einer Diskussion zum Arbeitnehmerstatus für Geschäftsführer der GmbH. Rechtsweg vor dem Arbeitsgericht?
Diese Frage scheint beantwortet. Schon der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten ist dem GmbH-Geschäftsführer grundsätzlich versperrt.
Der erste Band der Reihe “Pfusch am Bau” befasst sich mit den Bauteilen, die üblicherweise am fertig gestellten Gebäude unsichtbar sind: den erdberührten Bereichen der Kellerwände und Fundamente sowie den Abdichtungen von Badwänden, Balkonen und Terrassen.